Nach OVG-Entscheid gegen NPD-Parteitag: Partei stellt keinen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht – nächster Versuch Mitte November
Berlin (DE-Exklusiv) – Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Magdeburg den für das Wochenende geplanten NPD-Bundesparteitag in Dessau-Roßlau untersagt hat, wird die Partei keinen Eilantrag gegen die Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Auch eine andere Option für ein Abhalten an diesem Wochenende wurde von der Parteiführung verworfen.
Im Gegensatz zum Verfahren bei richterlichen Verhinderungsversuchen früherer Parteitage ließ NPD-Pressesprecher Klaus Beier in einer Mitteilung wissen, dass es diesmal “aus Zeitgründen” keinen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht geben werde. “Es ist nicht abzusehen, ob das höchste deutsche Gericht in der Kürze der Zeit eine Entscheidung fällt bzw. unseren Antrag überhaupt zur Entscheidung annimmt”, so Beier, der als enger Vertrauter von Parteichef Udo Voigt gilt. Voigt selbst, der sein Amt am Wochenende gegen seinen Herausforderer, den sächsischen Fraktionschef Holger Apfel, hätte verteidigen müssen, kündigte an, eine grundsätzliche Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht einreichen zu wollen. Das Verfahren hierüber würde allerdings Jahre dauern.
Eine “letzte Option”, den Parteitag doch noch an diesem Wochenende stattfinden zu lassen, wurde von der Parteiführung in einer Präsidiumssitzung am Dienstag verworfen, wie Beier in einem DeutschlandEcho vorliegenden Rundschreiben mitteilte.* “Der Parteitag wurde jetzt für den 12. und 13. November 2011 angesetzt”, so Beier in dem Schriftstück – wo, verriet er nicht. In den vergangenen Wochen hatte Herausforderer Apfel breite Unterstützung von exponierten NPD-Politikern erfahren; rechte wie linke Beobachter gingen übereinstimmend davon aus, dass die Luft für den seit 15 Jahren amtierenden Parteichef Udo Voigt immer dünner wurde.
>> *ERGÄNZUNG: Das Schreiben ist mittlerweile auch auf der Internetseite der NPD zu finden.
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- Nach Hausverbot: NPD-Parteichef Udo Voigt klagt gegen Nobel-Hotel | DeutschlandEcho.info | 17. Oktober 2011
- “Wechsel an der Parteispitze wird neue Synergieeffekte freisetzen und Akzeptanz der NPD im gesamten nationalen Lager stärken”: Apfel wirbt für frischen Wind | DeutschlandEcho.info | 20. Oktober 2011
- NPD-Führungswechsel – Voigt zu Apfel: “Unter seriöser Radikalität kann ich mir genauso viel vorstellen wie unter einer halbschwangeren Jungfrau” | DeutschlandEcho.info | 30. Oktober 2011
Nun kann Udo Voigt noch einen Monat länger an seinem Stuhl kleben bleiben. Diese Verschiebung dürfte ihm also sehr gelegen kommen.
Und die Mannschaft von Holger Apfel hatte in den letzten Tagen schon die ganze Munition verschossen. Die bisher vorgebrachten Argumente dürften in einem Monat wohl alle vergessen sein.
Es war schon komisch, daß von Udo Voigt und seinem bisherigen Vorstand bisher kaum etwas zu vernehmen war. Das war scheinbar auch nicht nötig, man hat sich wohl alle Argumente aufgehoben, um diese dann “rechtzeitig” Mitte November vorzubringen.
Was sollte denn Udo Voigt davon haben, 4 weitere Wochen Parteichef zu bleiben, wenn es denn zur Abwahl käme?
Das ist doch, mit verlaub gesagt, geistiger Dünnschiß !!
Das Voigt bis Mitte November warten muß, um seine Argumente vorzutragen, ist ebenso ein Schwachsinn, wie der Rest deines Kommentars. Udo Voigt hat im Interview mit DS-Aktuell alles dazu gesagt, was zu sagen wäre.
http://ds-aktuell.de/?p=218
“Was sollte denn Udo Voigt davon haben, 4 weitere Wochen Parteichef zu bleiben, wenn es denn zur Abwahl käme?”
Ein weiteres Monatsgehalt in Höhe von >5000 € z.B.
@ DNVP
Wie schön, daß du Einblicke in dessen Gehaltsabrechnung hast?!
Aber selbst dann, wenn seine Bezüge in ähnlichen Dimensionen stünden, würde ihn einen weiteren Monat, auch nicht zum Millionär machen und einen Wohlstands-Lebensabend könnte er sich damit wohl ebenso kaum erkaufen.
So, nun bitte ich um den nächsten Schwachmaten-Kommentar
aus “zeitgründen” kein “eilantrag”…
Wenn man im November noch eine Option hat, ist der eingeschlagene Weg vielleicht der bessere. Jede Klage kostet ja auch Geld – umso mehr, wenn die Klage verloren geht, was ja durchaus im Bereich des möglichen ist. Wenn die NPD die ohnehin knappen Resourcen für Prozesse und schlimmstenfalls für innerparteiliche Grabenkämpfe verschwendet, verliert sie zunehmend ihre Kampagnefähigkeit.
Wird man denn nicht auch um die neue Halle im November klagen müssen?
Natürlich, aber wenn diese Halle beispielsweise Parteiveranstaltungen offiziell zulässt (wie die Stadt Crailsheim in BaWü – NEIN, das ist NICHT der angesprochene Ort!!!) – dann hat die Stadt keine Chance vor Gericht…
Gleiches gilt auch, wenn schon Parteiveranstaltungen (sprich LPT, BPT) stattgefunden haben, wo die Partei Anmelder war.
Richtig gehandelt, wir müssen endlich eine höchstrichterliche Entscheidung haben, dass Städte verpflichtet werden können uns Räume für unsere Versammlungen generell zur Verfügung zu stellen.
Wir sind Staatsbürger dieses freiesten Staates der deutschen Geschichte mit allen Rechten und Pflichten.
Wenn wir für dieses Konstrukt BRD Steuern bezahlen müssen, haben wir auch das selbstverständliche Recht öffentliche Institutionen zu nutzen ohne diese permanenten Mätzchen, die man sich seit Jahren immer wieder einfallen lässt uns zu behindern.
Da helfen keine Eilverfahren oder sonstigen Schnellschüsse, sondern nur ein endgültiges Urteil.
Diesen m.E.vernünftigen hätten wir schon längst einschlagen müssen.
GGfls sollten wir uns an die Bundestagsverwaltung wenden, die ja verlangt, dass wir Parteitage durch führen, damit diese uns notfalls den Plenarsaal des Reichstages zur Verfügung stellt, da der “erfolgreiche Kampf gegen rechts” verhindert, dass wir wie andere Parteien Räumlichkeiten anmieten können.
Das ist jetzt pure Ironie. ( um nicht falsch verstanden zu werden).
Unna
Nun, man hätte ja auch das eine tun können, ohne das andere sein zu lassen. Im übrigen haben Sie Recht, natürlich hätte man diesen Weg schon längst mal einschlagen sollen. So wie die Parteiführung schon längst vieles hätte tun können und müssen.
Ich würde den BRDlingen ja vorschlagen das sie keine Steuern mehr von Rechten annehmen!
Wofür all die Jahre sicher keine Zeit war.
Mit solch einem Verhalten isoliert sich Voigt meiner Meinung nach nur weiter, verliert an Glaubwürdigkeit und zündet womöglich den von ihm angesprochenen “Sprengstoff” selbst, welcher in der Diskussion um den Parteivorsitz liegt.
Hoffentlich wird in den kommenden Wochen nicht zuviel Porzelan zerbrochen.
Ein Paukenschlag wäre, wenn Holger Apfel eine Versammlungsstätte aus dem Ärmel zaubern könnte. Ein zementierter Mietvertrag ohne Schlupflöcher.
Ach, wäre das schön. Das würde die nationale Opposition um Lichtjahre nach vorne bringen. Ich würde weinen vor Glück! -Ironie-
Klagen gegen solches Unrecht darf man nicht auf den St.Nimmerleinstag verschieben, sondern muß es im Wege des Eilverfahrens und vorläufigen Rechtsschutzes versuchen. Jedes Mal! Dies um so mehr, als ja das Verfassungsbeschwerdeverfahren vor dem BVerfG in der Regel kostenlos ist. Und wenn das BVerfG die Sache herunterbügelt, weil die Zeit angeblich zu kurz ist, um sich ein Bild zu machen usw. – was natürlich erlogen und erstunken ist – dann soll es sich und diese BRD eben selber noch mehr ins Unrecht setzen. Uns bleibt dann immer noch der bisher meist vernachlässigte internationale Weg über Luxemburg(EU), Straßburg(Europarat) bzw. Genf(UNO)! Könnte ja sein, daß man da mal Glück hat und an nicht solche Juden- und Kommunistenknechte gerät wie in dieser BRD!
heinzmann.axel@web.de
absolut richtig!!!
Ich habe den Eindruck, daß diese Parteitagsverschiebung dem PV sehr gelegen kommt, man kann noch einmal versuchen seine Schäfchen zu ködern!
Was wir hier sehen ist typisch Voigt, anstatt den Kampf aufzunehmen und zwar mit aller Macht, wird eine sogenannte Grundsatzentscheidung ins Spiel gebracht. Ich nenne das eine Nebelkerze werfen und gehört in das gleiche Arsenal wie “bilden wir eine Kommision”!
Wieviele Hallen wurden denn der NPD schon verwehrt??? Ist das etwa die erste??? Es ist eindeutig die Aufgabe des PV’s derartige Mißstände entschieden zu bekämpfen. Nur hätte der Kampf schon vor Jahren aufgenommen werden müssen!!! Und nicht erst jetzt um den “gemeinen” NPD-Mitglied zu sugerieren “Wir machen was und das natürlich grundsätzlich bis zum Endsieg”
“Könnte ja sein, daß man da mal Glück hat und an nicht solche Juden- und Kommunistenknechte gerät wie in dieser BRD!”
Klar, man hat schon Pferde auf die Stolpersteine vor der Apotheke kotzen sehen.
Ja die Gutmenschen in Dessau fühlen sich nun in ihrer Verhinderungsstrategie bestärkt.
In der Tat, das ist doch DIE Gelegenheit für Apfel einen alternativen Veranstaltungsort zu präsentieren und seine Kompetenz unter Beweis zu stellen! Auf gehts!
Oh halt dein Sabbel und wart doch jetzt ab…
Pattex-Udo haftet sich weiter an sein Amt.
Ach, laßt das doch einfach mit diesen blöden Parteitagen. Udo sollte auf ebenszeit Vorsitzender bleiben.
Klassische Spielchen in der Politik…
Udo Voigt wird nun versuchen, “seine” Unterstützer zu mobilisieren und evtl. auch den parteitag in eine Region legen, die ihm passt.
Wenn der Wille zur Erneuerung aber groß genug ist, wird auch das nicht helfen.
Welche Region passt Udo Voigt denn? Wenn wir keine Halle bekommen, was ich befürchte, dürfte der Parteitag auf engstem Raum evtl. in der Parteizentrale stattfinden. Der Ort allein dürfte jedoch wenig am Ergebnis der Wahlen ändern, da die Delegierten die Wahl ja sicher nicht vom Wahlort abhängig machen werden.
Und dass sowohl Holger Apfel wie auch Udo Voigt das Recht haben, ihre Unterstützer zu mobilisieren, bzw. für sich zu werben, ist doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit, solange es hierbei fair zugeht.
Ich finde es erschreckend, wie unsere Parteiführung hier agiert.
Wenn es eine andere Möglichkeit gab, warum diese nicht nutzen.
Im Personalstreit habe ich mich bisher nicht eingemischt, aber diese Aktion hat schon kräftig Geschmäckle.
Hier scheint es echt darum zu gehen den Parteitag hinauszuzögern.
Seit wann gehen wir nicht mehr vors Bundesverfassungsgericht.
Also in meiner Region hat sich Udo Voigt damit keine Freunde gemacht.
Ich habe mir auf der NPD – Seite das Video mit Udo Voigt angesehen. Die dort vorgebrachten Argumente sind durchaus nachvollziehbar, insbesondere den Veranstaltungsort betreffend.
Natürlich stellt sich die Frage, warum man dann diese Halle (ohne Bewirtung, mit notwendiger Abdeckung des Sport-Fußbodens usw. erst augewählt hat? Wahrscheinlich in der Hoffnung, dass hier die Stadt nach den Auftritten anderer politischer Parteien in der Halle es schwer hat, den Parteitag hier zu unterbinden. Diese Hoffnung hat sich leider als falsch herausgestellt.
Ich denke, man kann ja bei der anstehenden Wahl für oder gegen Voigt stimmen – aber was hier Udo Voigt alles unterstellt wird, finde ich teilweise abstrus. Ich war schon auf vielen Parteitagen und habe auch immer die Probleme, überhaupt geeignete Räumlichkeiten zu bekommen, miterlebt (einschließlich der Schikanen, z. B. in Berlin, als man seitens der Stadtverwaltung das Wasser (z. B. auf den Toiletten) und Lüftung abstellte und die Heizung aufdrehte (auch auf die Gefahr hin, dass ältere Menschen schlimmstenfalls zusammenbrechen könnten).
Diese verbrecherischen Schweinereien der Verwaltung wurden damals offensichtlich erst von der Polizeiführung unterbunden.
Das ist das ERSTE Mal, dass die NPD eine Ablehnung akzeptiert!
Überlegt auch mal welche Schlussfolgerung zukünftige Gemeinden daraus ziehen!
Anti NPD Haltung kann erfolgreich sein!
Wie man es dreht und wendet, es wurde schlecht organisiert von der Parteiführung! Die Verschiebung wird negativ auf Voigt zurückfallen.
Da haste leider recht: Das ist das erste Mal, daß die NPD eine Ablehnung akzeptiert.
Der Entschluss ist doch auf einer Präsidiumssitzung gefällt worde. In diesem Gremium itzen ebenso Leute, von denen man ausgehen kann, dass sie Apfel als Kandidaten bevorzugen z.B. Karl Richter, Jens Pühse oder auch Jörg Hähnel. Ebenso ist dort Frank Schwerdt vertreten, der sich auch auf der Apfel-Wunschliste befindet.
Udo Voigt jetzt hier vorzuwerfen, er würde den Parteitag absichtlich rauszögern, ist schon allein deshalb, weil die oben genannten Personen sich sowas nicht gefallen lassen würden, blödsinn.
Schau dir auf npd.de doch einfach mal die Erklärung von Voigt an. Die sagt doch alles.
Wer für Holger Apfel als neuen Parteivorsitzenden ist, dabei aber seine Objektivität bewahren möchte, hat es bei der Vielzahl der schwachsinnigen Anti-Voigt-Kommentare hier, sehr schwer!!
Ach was; ich habe schon den Champagner kaltgestellt und den Wiedereintritt vorbereitet und jetzt das. Voigt findet immer einen Dreh, noch ein bisschen länger Vorsitzender zu bleiben. Seine Bauerschläue ist schon fast beängstigend. Wetten, daß das dieses Jahr mit dem BPT nichts mehr wird?
Der Parteitag wird dieses Jahr stattfinden, mit oder ohne deinen Segen
Sag mal wie lautet den deine Partei du Pappkamarad , die ganze zeit nur gift gegen die NPD spritzen und nichts dahinder, Echte Männer bekennen sich zu was sie stehen , verstehst du .
george, du bist gemeint.
Echt?
Wenn Sie nur wegen eines anderen Vorsitzenden in eine Partei eintreten wollen bzw. wegen eines dritten ausgetreten sind, sollten Sie da bleiben wo Sie sind, nämlich draußen.
Wir sind Nationalisten, die wegen eines Programmes Mitglied in der Partei sind und nicht aus den o.a. Gründen.
Zu der gesamten Diskussion habe ich und hat mein Verband natürlich eine Meinung, die wir auch auf dem kommenden Parteitag artikulieren werden, sollte die Mehrheit der Delegierten gegen uns entscheiden, würden wir aber nicht deswegen die Partei verlassen.
Die Gründe habe ich weiter oben dargelegt.
Selbstverständlich kann man wegen eines Vorsitzenden eine Partei verlassen. Insbesondere dann, wenn während seiner Amtszeit Dinge passiert sind, die er vielleicht nicht verhindern hätte können, aber bemerken müssen. Außerdem hätte er als Parteiführer die Verantwortung übernehmen müssen. Dafür wurde er gewählt, dafür wird er bezahlt. Das ist selbst bei Parteien wie CDUCSUSPDGALPDS üblich. Ist Ihnen und ihrem Verband, für den Sie immer sprechen oder schreiben, eigentlich schon einmal aufgefallen, daß die Mitgliederzahl, selbst nach Erfolgen wie in Sachsen und Meck.-Vorp. und selbst nach der glorreichen Übernahme der DVU immer bei ca. 7.000 +/- stagniert? Daran erkennt man, daß die Voigt-NPD keine homogene Gemeinschaft ist und nicht fähig ist, die Mitgliederzahl zu steigern. Die Mitglieder-Fluktation der NPD ist enorm. Das liegt sicherlich ein Stück weit daran, daß Voigt Versprechungen in allen Richtungen macht und keine konsequente Politik verfolgt. Man darf hoffen, daß das mit einem Holger Apfel besser klappt.
Eine Mitgliederstagnation ist ímmernoch besser als die riesigen Verluste, etablierter Parteien. Das sich das unter Holger Apfel ändert wird, glaubst du doch nicht im Ernst. In wie weit die Zahlen in den jährlichen Verfassungsschutzberichten stimmen kann ich zwar nicht sagen, aber zumindest können sie in den Bundesländern Trend aufzeigen und der sieht eher für Sachsen und Saarland, also den vorgeblichen Modernisieren verherend aus, als für die Länder, denen man Voigt-Nähe nachsagt.
Beispiel 1: Das Saarland hat im vergangenen Jahr 40 Prozent der Mitglieder verloren. Zu deutsch: FAST JEDER ZWEITE IST AUSGETRETEN. Quelle: http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Saarland-NPD-Partei-NPD-Saarland-NPD-Rechtsextremismus-NPD-Rechtsextreme-Parteien;art27856,3884257#.Tpb9dnK5JZI Als Grund nennt der Verfassungsschutzchef fehlende soziale Kompetenz des Personals, womit hauptsächlich Franz als Vorsitzender gemeint sei dürfte.
Beispiel 2: In Sachsen hat die NPD seit 2006 20 Prozent Mitgliederrückgang auf 800 Mitglieder. Quelle: http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VS-Bericht_2010.pdf Im Jahr 1998 hatte die sächsische NPD sogar mal 1400 Mitglieder. Quelle: http://endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&layout=item&id=3838&Itemid=310
Solche Rückgänge müssen durch die anderen Verbände erstmal aufgefangen werden. Daher die Stagnation.
“als Grund nennt der Verfassungsschutzchef fehlende soziale Kompetenz des Personals, womit hauptsächlich Franz als Vorsitzender gemeint sei dürfte.”
Na der VS-Chef wirds sicher wissen.
Tolle Kronzeugen haben die Voigt-Anhänger.
@DNVP
Zumindest mit den Zahlen dürfte der VS nicht so weit daneben liegen. Das mit der sozialen Kompetenz kann freilich nur einschätzen, wer Frank Franz persönlich kennt.
Das es auch beim Verfassungsschutz andersherum geht, zeigt im übrigen mein Landesverband. Nach deren Angaben waren Ende 2009 320 Mitglieder im Verband. 2010 waren es 370 Mitglieder + 40 Übertritte von der DVU (Macht 410).
Nochmal zum Parteitag, denn darum gehts ja in diesem Diskussionsstrang eigentlich. Ich bin sehr auf diesen gespannt. Nicht nur auf die Wahl des Vorsitzenden, sondern auch, wie sich die jeweils eine Gruppe gegenüber der anderen Verhalten wird. Ich hoffe das es keine Situation wie 2009 geben wird. Aber darauf deutet derzeit auch nichts hin.
Es spricht Bände,wenn die Voigt-Anhänger den VS zitieren müssen, erst recht, wenn es um charakterliche Bewertungen geht. Da kann man nur den Kopf schütteln.
Was die Mitgliederzahlen betrifft: Vielleicht liegen ja auch die Rückgänge daran, daß sich immer weniger mit dem Kurs des Bundesvorstandes identifizieren konnten? Der letzte Parteitag 2009 hat ja nicht unbedingt zum Verbleib in der NPD eingeladen mit seinem Radikalisierungsprozeß an der Spitze. Gerade fest im Leben stehende Aktivisten – böse Zungen würden sagen: Leute mit gemäßigtem Kurs – haben vielleicht keine Perspektive mehr gesehen. Spekulation, so oder so.
Und wie viele Jahre will man bei Vergleichen eigentlich noch zurückgehen? Nach dieser Logik könnten wir ja auch mal schauen, wo die NPD noch in den 60er Jahren stand! Übrigens soll die Mitgliederzahl der gesamten NPD inzwischen bei unter 6000 liegen, wie man hört. Trotz der vielen, vielen Eintritte aus der DVU. Also sollten mal alle die Bälle flach halten, was diesen Bereich angeht.
Lieber Udo,
bitte geh endlich! lass uns einfach in ruhe. die npd bezahlt dir eine lebenslange pension in höhe von 10.000€ monatlich, aber bitte lass uns endlich in ruhe.
Lieber Peter Apenta,
Sie haben nicht nur einen Vogel, Sie haben sogar einen “Reichsadler”.
Bunzeladler, wenn schon. Wir wollen hier doch nicht unsere deutschen Symbole verunglimpfen
Entschuldigung, Ralle, Sie haben natürlich recht.