Ex-Innenminister Schily (SPD): NPD verbieten – weil sie mit Anti-Euro-Kurs Erfolg haben könnte
Hamburg (PM) – Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) spricht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe aus und wäre nicht abgeneigt, sogar persönlich noch einmal vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
In einem Interview in der neuen, am Donnerstag Ausgabe des Hamburger Magazins stern sagte Schily: “Eine Demokratie muss sich zur Wehr setzen können gegen eine eindeutig verfassungsfeindliche Partei, die die Nähe zur NSDAP sucht, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus fördert.” Die NPD biete “diesen geistigen Humus, aus dem sich am Ende auch gefährliche Extremisten herausbilden können wie die Zwickauer Zelle”.
Schily erwartet, dass die Gefährlichkeit der Partei in den kommenden Jahren noch zunimmt. “Angst vor der Schuldenkrise, vor sozialem Abstieg – das sind ideale Ansatzpunkte für rassistische Rattenfänger.” Aus einer Kleinpartei wie der NPD könne da “durchaus ein Gefahrenherd werden”. Schily ließ im Gespräch mit dem stern erkennen, wie wichtig ihm ein neuerlicher Verbotsantrag in Karlsruhe gegen die rechtsextremistische Partei ist. “Wenn mir die Bundesregierung das Mandat antragen würde, könnte mich das schon reizen. Aber angesichts meines fortgeschrittenen Alters wird man mich sicherlich davon verschonen”, sagte der 79-Jährige dem stern.
>> NPD-Chef Apfel: “Wir sehen einem eventuellen Verbotsverfahren mit Gelassenheit entgegen”
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Ob man den Knüppelarm mal mit in den Sarg kriegt oder soll der oben rausgucken?
In diesen Staat,ist es egal!Darum Prost:Auf dem Untergang!!!!!!
Endlich läßt mal einer die Katze aus dem Sack, Angst vor der Konkurrenz und solche Leute nennen sich Demokraten.Pfui Deibel !
Na übersetzt bedeutet das ,das der SPD-Spinner Angst hat,die NPD könnte erfolgreich sein weil sie sich für die Menschen einsetzt.Niederträchtiger gehts nimmer.Damit gibt er offenkundig zu das seine Verräterpartei sich ebend nicht für die menschen einstzt,stattdessen setzen sich diese Schweine für den Ausverkauf unserer Heimat ein und bieten das deutsche Volk auf dem Sklavenmarkt an.Pfui Teufel kann ich da nur sagen.
Solche Politiker sind eine Schande für unser Land.
Kein Wort auf dieser welt kann auch nur annähernd beschreiben wie sehr ich diese BRD-Speichellecker verachte.
Wenn eine Demokratie dazu übergeht, loyal anders Denkende ihrer Rechte zu berauben, dann hat sie sich zur Diktatur gewandelt.
Aus Mangel an Überzeugungskraft bedient sie sich nun selbst der Mittel, die sie einst bekämpfte. – Erich Limpach -
Nicht jeder Verbrecher ist Sozialdemokrat, aber jeder Sozialdemokrat ist ein Verbrecher!
Warum erinnert mich die Mimik vom “Meister Otto” nur an diesen Typen?
http://icache.20six.net/myblog/de/clockwork-skinny/img/a-clockwork-orange-alex.jpg
Nazis raus – aber wohin mit denen?!
http://www.dvu-nds.de/2011/11/nazis-raus-aber-wohin/
@Karl
Nazis raus-aber wohin mit denen?
Ganz einfach:Raus aus der EU-Knechtschaft,zurück zu unseren Werten,für
ein freies wahres Deutschland!Da gehören wir hin.
Dafür lass uns streiten!
NPD voran!
vielleicht sollte man alle nazis einfach abschieben. in den kosovo oder sonst wohin. vielleicht nach libyen oder tunesien, die haben da viel platz…
Ist nur das Problem, dass weder Kosovo noch sonsto meine Heimat ist. Also warum soll ich als Heimatliebender mein Land verlassen, wenn die vaterlandslose Internationalisten doch eigentlich überall in der Welt hausen und ihren Vielvölkerstaat verwirklichen könnten?
Stimmt exakt !
@Peter Panda
Wie schwach ist deine Birne,oder bis du nur ein “Provokateur”der
billigen Sorte:mit “V-beginnend,solch ein Schnotter zu schreiben
ist das aller letze!Mach doch dein Ding,geh dort hin,keiner stört
dich,wir sind “Deutschland-lieben”wir bleiben hier,und kämpfen
dafür!Ales,klar?
Schily kann froh sein, dass nur 1-2 Tage nach Einstellung des Verfahrens Anfang März 2003 die USA den Irak angegriffen haben und die komplette Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf einmal diesem Thema galt. Ansonsten hätte Schily bereits einige Jahre früher in den politischen Ruhestand gehen müssen.
Otto Schily: “NPD (…) eine verfassungsfeindliche Partei,
die die Nähe zur NSDAP sucht”
WIE BITTE?
Die NSDAP ist Geschichte. Offebar hat der Sozi Schily den letzten Schuss des Weltkrieges noch nicht gehört??
naja unrecht hat er nicht….viele denken so. es gibt zahlreiche leute in der NPD, die ihre vorbilder in NSDAP größen suchen a la Röhm, Hess usw.
Welche denn?
Kennst du doch:
http://www.hier-in-luebeck.de/NPD/hessaktion.htm
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/c/c8/Udo_Voigt-Rudolf_Hess.jpg/220px-Udo_Voigt-Rudolf_Hess.jpg
http://www.npd-goettingen.de/UeberUns/RudolfHess2003.html
usw.
Sehr lang ists her…2003?
Lese ich da was von “Udo Voigt”?
Den gibt’s nicht mehr an der Parteispitze. So ein Pech aber auch für Sie (und das Verbotsverfahren), hehehe…
Wie, ist der Voigt jetzt aus der Partei geflogen?
Immerhin hat Herr Voigt keine illegalen Angriffskriege zu verantworten.
Gerhard Schröder (SPD) und Josef “Joschka” Fischer (B90/Grüne) schon (und mit ihnen die SPD und B90/Grüne).
Sind solche Angriffskriege übrigens vom “Grundgesetzt” erlaubt, weil sie von einer rot/grünen Regierung begonnen wurden? Oder gibt es da etwa ein “Menschenrecht” auf von SPD und B90/Grüne geführte Angriffskriege?
@Kreuz
Ich dachte schon, dein ehemaliger Chef wäre bei dir in Ungnade gefallen. Da hat der ja nochmal Glück gehabt!
Mögt Ihr Euren Heß heute nicht mehr?
“Wenn mir die Bundesregierung das Mandat antragen würde, könnte mich das schon reizen.”
hoffentlich bekommt er das mandat, er hat ja schon den letzten Antrag in den Sand gesetzt.
Er hat nicht nur den Antrag in den Sand gesetzt er wurde auch vom Vorsitzenden des Verfassungsgericht wegen seines Benehmens kritisiert.Aber ist ja nicht schlimm, er vertritt ja die Mehrheit der Bevölkerung und hier gilt ganz klar: Jedes Volk hat die Regierung die es verdient.
Wenn Schily den Auftrag dazu bekommt ist er hoffendlich, wenns losgeht schon in der Urne.
Da könnte ja eine politische Meinung gefährlich werden – so etwas muss man natürlich nach Schily sofort verbieten. Freie Meinung ja, aber nur für diejenigen, die genau so krank denken wie z. B. SPD-Schily. Dieser sonderbare Mensch hat schon eine sonderbare abstruse Einstellung zur Demokratie, zum Rechtsstaat und zum Grundgesetz.
Was? Der Rot-Arsch lebt noch immer?
@george
Was?Der Rot-Arsch lebt noch immer?
Grün/Rot,Dunkelrot,Schwarz und Gelb/Blau,lebt noch immer!
Und das Arsch “Otto Schilly”bearbeitet uns Nationalen”noch immer!
Noch Fragen?
Grün/Rot, Dunkelrot, Schwarz und Gelb/Blau werden auch noch lange weiterleben. Mein Kommentar bezog sich nur auf diesen Vollpfosten Schily.
Denken die wirklich durch ein Verbot währe was gewonnen?
Dann wird warscheinlich sofort eine neue Partei gegründet in den alle jetzigen Parlamentarier eintreten.
Wenn die NPD Führung nicht ganz doof ist, werden die jetzt sowas bestimmt schon in Gedanken mal durchspielen.
Würde es tasächlich soweit kommen, währe es sogar eine echte Chance für eine moderne “Neue Rechte” die gefährlicher währe als die aktuelle schwerfällige “Tante NPD”
Ja und es zweigt wieder mal wo wir hier leben..
Eine Partei zu verbieten,weil sie Erfolg haben könnte.
Echt “demokratisch” eben.
Dieser alte Sack weiß doch nur zu gut, dass die Demokratie allenfalls auf dem Papier existiert. Wir haben eine Meinungsdiktatur, das war bei den Rotärschen schon immer so.
Wenn sie wenigstens nicht nur dauernd davon reden würden!!!!
Versucht es endlich!!! Und dann heult!
Hauptsache Schily hatte Verstandnis für RAF-Mörder und hat seine Genossen, deren Verein er übrigens mitgegründet hat, vor Gericht mit gutem Gewissen vertreten. So ein widerlicher Heuchler!
Wiederkäunde Wölfe im Schafspelz.
Verfassungsfeindlichkeit kann der NPD 1. nicht nachgewiesen werden und 2. wäre sie nicht verfassungswidrig. Darum geht es nämlich, um verfassungswidrigkeit!
Sind sie so dumm oder wollen sie den BRD-Bunzel so mitteilen, dass “Verfassungs”feindlichkeit was ganz Schlimmes sei.
Falls die Erfüllungsgehilfen der EU-Diktatur wirklich ein Verbotsverfahren gegen unsere NPD anstrengen, dann werde sie vor allem eines erreichen eine absolute Solidaritätswelle aller Nationalen mit der NPD.Denn wenn man den Wahnsinn eines Verbotes weiterdenkt, welche nationale Partei oder Gruppierung wird die nächste sein ?
Ich bin mir sicher die NPD wird sich dann die besten Köpfe, Staatsrechtler und Anwälte holen um die NPD vor dem Verfassungsgericht erfolgreich zu vertreten.
“absolute Solidaritätswelle aller Nationalen mit der NPD”
Ihr Wort in Gottes Ohr. Hoffentlich behalten Sie Recht.
das linksgrünrote juristenvieh beißt hoffentlich, mit seinem genossen ströbele ins gras, wie lange wollen die noch den bundestag und die medien besetzt halten?horst mahler ist ja leider im knast, wird die npd nicht mehr in karlsruhe vertreten können.aber,,die npd wird nie verboten werden können, da sie den gesunden menschenverstand auf ihrer seite hat.
ein aufstieg ala nsdap wird kommen..aber kriege führen, gegen europäische nachbarvölker, wird sie nicht.warum auch?
wenn die tschechei nicht freiwillig das sudetenland abtritt, wars das halt.
schade, aber nicht zu ändern.
es gibt wichtigeres.
die ausweisung und ausbürgerung ALLER kulturfremden personen, egal ob mit oder ohne deutschem elternteil, die ausbürgerung linksgrüner deutschlandhasser (damit tut man ihnen und uns einen gefallen)..die zerschmetterung des euros, der austritt aus eu,nato und uno..der abriss aller moscheen und bauverbote für neue moscheen und synagogen..hierum geht es..deutschland ist das land der kirchen und soll es auch bleiben!
Die Wochenzeitung “Junge Freiheit” berichtet nochmal aktuell zu diesem Thema. Dabei werden am Ende des Berichts 2 alte Artikel des “Spiegels” verlinkt. (eine einfache aber geniale Leistung der JF)
Unsere “Geheimdienste” haben mit sehr viel Anstrengungen, jedoch vergeblich in den 9 Mordfällen gegen eine Macht aus der Türkei ermittelt. So in etwa kann man die Artikel lesen. Bei den Ermittlungen haben “unsere Leute”, so berichtet der Spiegel!!!, einen sicheren Hinweis für das Versteck der Tatwaffe erhalten.
Kaum einer auf dieser Welt wird so gut überwacht wie extreme, deutsche Nationalisten. Das dieses NSU-Märchen eine Erfindung war ist mir klar.
Wer aber hat die 9 ausländischen Menschen ermordet? Das konnte ich bislang nicht erkennen. Ich bin nun auch etwas erleichtert, dass der VS, MAD oder 007 nicht die Täter sind. Das sie jedoch in der Lage sind hier eine Geschichte gegen “alles Rechte” zu fälschen und die Medien und Politiker dieses Lied ungeprüft mitsingen ist sehr traurig.
Nun steht noch die Frage im Raum wie und warum die Männer im Wohnmobil gestorben sind?
Nanu, was muss ich lesen?:
In Vorbereitung des Zwickauer Appells für Demokratie und Toleranz am Freitag hat sich DGB-Regionsvorsitzende Sabine Zimmermann enttäuscht über die ergebnislose Suche nach einem prominenten Redner geäußert. Nach der Absage von Bundespräsident Christian Wulff habe man sowohl bei Bundestagspräsident Norbert Lammert als auch beim sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse und dem ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf angefragt. Aus Termingründen könne jedoch keiner der eingeladenen Politiker nach Zwickau kommen. Lediglich Innenminister Markus Ulbig nimmt als Vertreter der Landesregierung an der Gedenkveranstaltung teil. Zimmermann: “Es ist mir völlig unverständlich, dass keiner der Angefragten so flexibel war, um kurzfristig seine Teilnahme an dieser bedeutenden Veranstaltung zu ermöglichen…”
Waren das noch Zeiten, als Schily in einen billigen Trenchcoat gekleidet an einem Info – Stand der Grünen im Ruhrgebieht vehement für die Grünen und die Freiheitsrechte eintrat..Jetzt spielt er zum Freimaurer gewandelt den Großinquisitor..
Schily trat immer nur für die “Freiheitsrechte” der politischen Linken ein, der klassische neulinke Heuchler.
“Jetzt spielt er zum Freimaurer gewandelt den Großinquisitor..”
Daran wird seine Frau kräftig mitgewirkt haben. Schließlich gehört sie zum “Auserwählten Volk”.
“Die NSDAP ist Geschichte.”
Und sogar in der BRD formell verboten, was sich Herr Schily ja so sehr für die NPD wünscht.
@hessenwut
und dann ? Deine doitschen Brötchen werden nicht gemacht – Dein doitscher Bus fährt Dich nicht zu doitschen Zielen und Deine doitschen NPD Büros werden nicht geputzt (denn dass macht ja die doitsche Herrenrasse sicherlich nicht) – die ganzen “befreiten” Arbeitsplätze werden dann von Euch doitschen übernommen ? ich glaube kaum das Mandy / Ronny / Maike aus den neuen Bundesländern mit der 88 am Nummernschild tatsächlich eine CNC oder SPSS Steuerung bedienen können die vorher von Murat / Ahmed und Aische jahrelang perfekt bedient wurden.
ein Aufstieg ala nsdap wird kommen -> rofl
Zurück in die Steinzeit oder was ? selten so einen Schwachsinn gelesen – wie wäre es denn mal mit Sachthemen anstelle nur Phrasen zu dreschen – also liefere Inhalte
- > die npd wird nie verboten werden können, da sie den gesunden menschenverstand auf ihrer seite hat
dann schau Dir mal das Video von Deinem Genossen äh Kameraden Püschel an …. selbst Deine NPD Kameraden tun sich “Fremdschämen”
aber hessenwut keine Panik ich habe als Deutscher schon das schöne Land verlassen und zumindest Du wirst mir keine Träne nachweinen und brauchst auch keine Angst haben dass ich jemals wiederkomme
der Exilant
“Zurück in die Steinzeit oder was ?”
Genau. Dann einen Blick in dein verweistes Video geworfen und man sieht als erstes einen Dinosaurier, der die Politik der NPD metaphorisch dargestellen soll. Wie bezeichnend die mediale Indoktrination bei euch grenzdebilen Gutmenschen doch wirkt. Ihr ferngesteuerten Lemminge.
Man sollte solch wirklich sch…dummen Pöbel wie diesen Füdeli einfach ignorieren. Wer so extrem irgendwelchen Super-Klischees verhaftet ist ist wirklich unheilbar verblödet.
bin ich nicht
Muss man jedoch bei Ihren “Argumenten” zwingend annehmen.
Aber was machen Sie sich Sorgen? Sie haben doch die brd schon verlassen und werden auch nie mehr wieder kommen (was ich ja gut finde – wäre schön, wenn andere Koryphäen Ihres Kalibers es Ihnen gleich täten!).
Sie sorgen sich: “wie passt ein arbeitoser Hartz IV’ ler ins NPD Bild”
Passt sehr gut – solange Menschen aus politischen Gründen ihre Stelle verlieren, solange es in diesem Staat Berufsverbote für diejenigen gibt, die selbstständig denken und sich ihre Meinung nicht bei ARD, RTL oder BILD und Spiegel abholen, solange ist es nur folgerichtig, wenn ich diesen kaputten Staat wenigstens teilweise an den Kosten beteilige, die er letztlich verursacht hat.
Keine Angst, ich beziehe keinerlei Unterstützung von dieser brd und muss diese brd und die daraus erwachsenden BILD-gebildeten Minusgestalten auch noch mit meinen Steuern mitfinanzieren. Ich hoffe nur nicht, dass Sie diese tolle brd verlassen haben, um jetzt zum Beispiel in Griechenland mit 25 auf Ihrer Yacht Ihre Rente zu genießen und ich Ihnen das auch noch finanzieren muss. Es geht ja nichts über die europäische Solidarität – oder?
Dr. G. Hartwig
Ok, angenommen der Kamerad ist ein Auslaufmodell – wer dann Frank Franz ? wie passt ein arbeitoser Hartz IV’ ler ins NPD Bild. Gegen den Staat ankotzen (und da gibt es viele Dinge) aber trotzdem Unterstützung vom Unrechtsstaat kassieren? Sind die Kameraden dann doch nicht soooo national um einen Kameraden zu unterstützen ?
Und wie siehts aus mit dem Inhalten – lieferst Du das was ausser den bekannten Phrasen?
Der Lemming-Exilant
“Inhalte”? Ich denke mal, daß du Argumente meinst, bevor ich die niederschreibe, solltest du erst mal dein BRD-Hirn sortieren, dann nochmal nachdenken und hier keine BLÖD-Zeitungs-Propaganda absondern.
“oder SPSS Steuerung”
Eine SPSS Steuerung?
Ein hochgebildeter “Exilant” sollten Sie eigentlich wissen, daß es keine SPSS Steuerungen gibt. Wikipedia: “SPSS bezeichnet eine Softwarefirma, die Statistik- und Analyse-Software entwickelt und vertreibt. Das wichtigste Produkt der Firma ist die Statistiksoftware SPSS Statistics, die zwischen 2009 und 2010 unter dem Namen PASW (Predictive Analysis SoftWare) vermarktet wurde.[...] Heute wird der Ausdruck SPSS Inc. für die Firma und SPSS lediglich für das originale Produkt verwendet”
Dieser Lapsus wäre “Mandy / Ronny / Maike aus den neuen Bundesländern” sicherlich nicht passiert…
…sprach der kleine Klugscheißer, der das selbst erst vor 2 Minuten bei Wikipedia gelesen hat.
Vielleicht sollten Sie ja noch einmal ihre “Murat / Ahmed und Aische” fragen, wie das mit Ihrer “SPSS” Steuerung funktioniert? Wo die drei doch diese “SPSS [...] jahrelang perfekt bedient” haben?
Ja, vielleicht hättest du das tun sollen.
nee die dürfen ja bei Euch nicht im Land sein und wurden schon ausgeschafft
@Kreuz
bevor man googelt und dann per copy&paste irgendwas kopiert – vielleicht n biserl länger googlen
http://www.brix.de/elektrik/sps/sps-grundlagen.html
Speicherprogrammierbare Steuerung (SPS) Siemens
SPS wird erstens nicht mit “Doppel-S” am Ende geschrieben und zweitens weder von “Mandy / Ronny / Maike aus den neuen Bundesländern”, noch von “Murat / Ahmed und Aische” “perfekt bedient”. Eine SPS wird überhaupt nicht “bedient”. So etwas lernt ein Elektriker im ersten Lehrjahr.
Sehr interessant übrigens, daß ausgerechnet Leute Sie sich erdreisten, anderen Menschen Dummheit vorzuwerfen. Fällt dann Ihre eigene Dummheit nicht so auf? Oder werden Sie von Anderen stets als “Dummkopf” bezeichnet und wollen sich nun straflos und anonym an Anderen dafür rächen?
Entschuldige aber wollen wir uns wirklich in in Wortspielen verlieren ? Meine zentrale Frage lautet wie werden die ausländischen Facharbeiter / Ingenieure ersetzt ?
Lebensborn ?
Der Dummkopf-Exilant
Warum bringen Ihre “ausländischen Facharbeiter / Ingenieure” eigentlich in ihren Herkunftländern nichts zustande?
Die Türkei z.B. müsste der BRD Ihrer Argumentation nach doch technologisch längst weit voraus sein? Bei all den dort vorhandenen “Fachkräften” und “Ingenieuren”?
Dann ‘mal Fakten auf den Tisch: Welcher weltweit führende Konzern aus den Bereichen Chemie, Maschinenbau oder Automobilbau kommt aus der Türkei?
Koç Holding z.B.
Wo werden die meisten Waschmaschinen hergestellt ?
A Türkei
B. BRD
C. Island
Ich verstehe ja worauf Du hinaus willst und ich bin nicht umsonst hier aber n biserl über den Tellerand hinaus schauen und nicht nur bis an die eigenen Grenzen – und schwupps 10% mehr zustimmung im Lemming-Volk siehe (FN, SVP, FPÖ)
Wenn der Troll keine Beute findet und nicht gefüttert wird, verschwindet er nach einiger Zeit von selbst in seine Höhle zurück. Also einfach ignorieren oder warum versucht man mit jemandem zu diskutieren der hier nur die üblichen, längst widerlegten Systemlügen vom angeblichen “Facharbeitermangel” nachplappert und so tut als ob die Migratten alle Diplom-Ingenieure und Facharbeiter wären.
@Rebellen-Allianz
Ok bin weg, ernshafte Diskussionen sind hier nicht erwünscht und andere Meinungen schon gar nicht. Totschweigen, ausgrenzen oder niedermachen ……
Troll-Exilant
Nachtrag : nein im Gegenteil die Migranten sind Arbeiter, Müllmänner, Putzfrauen, Hilfsarbeiter alles Arbeiten für die die Herrenrasse zu Stolz ist oder?
So nun bin ich aber endlich weg und Ihr könnt weiter träumen vom der doitschen Zukunft
Also ich schreibe deutsch nicht mit oi, gilt man dann da wohin du ausgewandert ist als fachkraft?
“Koç Holding z.B.
Wo werden die meisten Waschmaschinen hergestellt ?”
Soso, die Waschmaschinenproduktion gehört also Ihrer Meinung nach zum Maschinenbau?
Laufen diese türkischen Waschmaschinen auch mit einer “SPSS-Steuerung, welche zuvor von “Murat / Ahmed und Aische” “perfekt bedient” wurde?
Seien Sie ehrlich: Sie sind in Wirklichkeit ein Komiker, der uns hier veralbern soll? Darin sind Sie wirklich nicht schlecht…
Die “Argumente”, die der RAF-Terroristenanwalt Schily gegen die NPD vorträgt, wären in einem Rechtsstaat die besten Argumente GEGEN ein NPD-Verbot. Erfolg als Verbotsgrund – nur noch bizarres Geschwurbel eines alterssenilen Polithansels.
Die Altparteien haben ein großes Problem: Sie sind selber viel zu ideologisiert, um zu begreifen, daß es für ein Parteienverbot etwas mehr braucht als wilde Vermutungen, kombiniert mit Vermischungen der juristisch und politikwissenschaftlich völlig unterschiedlichen Begriffe “rechtsextrem(istisch)”, “rechtsradikal”, “neofaschistisch”, “neonazistisch”, “verfassungsfeindlich” und “verfassungswidrig”.
Die Volksverkäufer begehen den gleichen Fehler wie beim letzten Versuch. 1999 war es der inzwischen vom Staatsfernsehen für seine Linientreue mit Beförderung belohnte Frank Plasberg, damals noch ein unbedeutender Regionalfernsehansager beim WDR, der einen Racheakt der Russenmafia zu einem “rechten” Anschlag umgelogen hat, weil ein paar der Opfer Kippas trugen. Außerdem empörte sich – wie eigentlich immer – der auserwählte Zentralrat der auserwählten Russen über einen dilletantischen “Brandanschlag” auf eine Synagoge. Dafür wurden allerdings später zwei jugendliche Palästinenser veruteilt. Trotzdem waren diese beiden Straftäter die Auslöser für das gescheiterte Verbotsverfahren.
Daß ausgerechnet im Rahmen der “Beweissammlung” plötzlich die Zahl angeblicher Straftaten von NPD-Mitgliedern auf ein vorher und nachher nie mehr erreichtes Rekordniveau hochschnellten, war schlicht der Notwendigkeit geschuldet, gerichtsfeste “Beweise” zu konstruieren.
Deshalb sollten übrigens derzeit bei NPD-Aktivisten sämtliche Alarmglocken klingeln, wenn Anfragen zu Teilnahmen an dubiosen Demos oder zur Hilfe bei irgendwelchen Aktionen kommen. Man kann davon ausgehen, daß auch diesmal wieder Aufträge an die Landeskriminalämter und VS-Behörden, politische NPD-”Straftaten” zu generieren, rausgehen bzw. schon rausgegangen sind. “Normale” Kriminalität wie bei Sven Krüger in M-V reicht nämlich auch nicht für ein Parteiverbot.
Ansonsten gilt: Geht den Lizenzmedien und ihren Politikern nicht auf den Leim! Ein Verbotsantrag ist noch lange kein Verbot.
Bis auf den sonderbaren Eiertanz des BVerfG bei der Verschärfung des § 130 (sinngemäß: “Eigentlich verstößt sie gegen das GG, aber aufgrund der besonderen Verantwortung vor der deutschen Geschichte” … “böse zwölf Jahre” usw. usf.) haben sich die höheren Gerichte nämlich bis in die jüngste Vergangenheit fast immer als letztes Korrektiv gegen den Irrsinn von Blockparteien und “Zivilgesellschaft” erwiesen. Der WM-Planer war keine Volksverhetzung, das “Gas geben”-Plakat trotz aller berechtigten Kritik ebenfalls nicht, ebensowenig das “Guten Heimflug”-Plakat.
Auch die BVerfG-Richter lassen sich ungern instrumentalisieren und reagieren hochsensibel, wenn über gemeinsame Anträge der beiden pseudodemokratischen Schwatzbuden, über die “Qualitätsmedien” und über die Staatsantifa öffentlicher Druck auf sie aufgebaut werden soll. Und das Benehmen von Schily gegenüber dem Gericht sowie Stoibers übler Versuch, die Kammer nach dem Scheitern des damaligen Verbotsverfahrens unter Druck zu setzen, sitzen sicher auch noch im Hinterkopf machen das Vorhaben ebenfalls nicht leichter.
Weiterhin hat die NPD schon in den letzten Jahren unter Voigt weitgehend(! -> Ausrufezeichen, bevor wieder die brennenden Moscheen oder die Laternenpfähle zitiert werden) auf allzu provokante Aussagen verzichtet. Vor zehn Jahren war die Partei personell, inhaltlich und rhetorisch wesentlich härter als in den letzten drei, vier Jahren.
Die derzeitigen Skeptiker in den Reihen der Blockparteien und der Journaille wissen all dies natürlich, weil sie ihr Hirn noch nicht vor lauter “Rechtsterror”-Hysterie abgeschaltet haben, und schieben die angeblichen 100 V-Leute vor. Sie wissen nämlich, daß ein erneutes Scheitern, diesmal sogar aus inhaltlichen und nicht nur aus formalen Gründen, sehr wahrscheinlich ist.
In meinem auf Freischaltung wartenden Kommentar muß es im zweiten Absatz natürlich “diese beiden Straftaten” und nicht “diese beiden Straftäter” heißen…
“Deshalb sollten übrigens derzeit bei NPD-Aktivisten sämtliche Alarmglocken klingeln, wenn Anfragen zu Teilnahmen an dubiosen Demos oder zur Hilfe bei irgendwelchen Aktionen kommen.”
Mit Verlaub lieber NPDler, es wäre gut gewesen wenn die NPD bereits lange vorher irgendwelche dubiosen Demos unterlassen hätte. Bis heute kann ich nicht verstehen warum die alte Parteiführung nicht begriffen hat, was für einen verheerenden Eindruck diese gänzlich überflüssigen Demos auf den Wähler immer wieder gemacht haben.
Entweder wollte man nicht lernen oder es lag Absicht dahinter. Ich erinnere nur an diese Demo in Berlin-Kreuzberg, der volltätowierte Asoziale, der natürlich ganz vorne mitlief (vermutlich auf Anweisung seines VS-KOntaktmannes) fehlte bei keiner Berichterstattung.
Ich hoffe die neue NPD nimmt von dieser vollkommen nutzlosen Aktionsform endlich Abstand und geht andere Wege. Der deutsche Wähler wird nicht durch Rudolf-Hess-Demos erreicht!
Sehr seltsam: Das Zwickauer “Terror-Haus” wird jetzt unter den wachsamen Augen des BKA abgerissen…
Wollen die BRD-Plutokraten Beweise vernichten?
Ein politischer Verbrecher der terroristische Verbrecher verteidigt hat und in zwei Parteien Mitglied war die täglich Verbrechen am deutschen Volk begehen hetzt zu einem weiteren Verbrechen.
Es ist kein Verbrechen wenn man gegen diese Verbrecher irgendwann vorgeht, Art 20. Absatz IV des GG.
Beispiel: Horst Mahler ?
Langsam wirds langweilig mit dem Mahler. Der kann nicht immer als Schutzschild für Ströbele und Schily hinhalten, wenn man als Nationaler deren Schweinereien anspricht. Horst Mahler ist auch kaum repräsentativ für die dt. Nationalisten im allgemeien….
Horst Mahler? Dem ehemaligen SPD Mitglied?? Willst du jetzt die NPD oder die SPD verbieten lassen?
Der Mann ist zumindest ehrlich und nennt zur Abwechslung mal den wahren Grund zur Hatz auf alles Rechte! Vielleicht ist es ja kein Zufall, daß man gerade jetzt die Zwickauer Gang auffliegen läßt! Da sich die verjüngte Truppe um Apfel tatsächlich um brandheiße Politik kümmert und der politischen Kaste (nach v. Arnim) in die Suppe spucken könnte, ist sie viel unangenehmer als ein Haufen verhinderter Reeanectors, die sich in WWII-Gedächtnismärschen üben. Und obendrein kann man sie dann auch nicht mehr über diesen Hebel vors Knie treten.
Gerade heute ist bei Kopp ein Artikel von Th. Mehnert erschienen, der mir derartig aus der Seele gesprochen hat! Vielleicht sollte man auch das blaue Armband aufgreifen – jedenfalls schlauer als umstrittene Symbole “ausgraben” und sich damit nur Dauerstreß verschaffen!
Schließlich wollte man wohl auch Ghaddafi einen Menschenrechtspreis verleihen; dann ist er hingegangen und wollte den Golddenar einführen und alles Geld aus den französischen Banken abziehen und schon erfolgte der Angriff, er wurde Weltbuhmann Nr.1!
Es jault eben auf, wenn man auf den WUNDEN Zeh tritt!
Also – NPD – ihr seid auf dem richtigem Weg, Ohren steif halten und so weitermachen!
Aufgehetze fühlen sich stark und haben einen Brandanschlag auf die Parteizentrale verübt!
http://www.npd.de/html/1938/artikel/detail/2656/