Archive for Dezember, 2011

Unter Druck, weil nicht gehorsam: USA drohen Ungarn mit “Radio Free Europe”

| 31. Dezember 2011 | 3 Kommentare
Unter Druck, weil nicht gehorsam: USA drohen Ungarn mit “Radio Free Europe”

Budapest (UZ) – Schon neokolonialistische Züge nimmt das Vorgehen der Europäischen Union gegen ihr Mitgliedsland Ungarn an. Weil der EU die Regierungspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in vielen Bereichen nicht passt, mobilisiert man nun auch die USA. Von der Steuer- über die Medien- bis hin zur Verfassungspolitik stehen zahlreiche Politikfelder im Visier von Brüssel [...]

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Wuppertal: Hauptkommissar versetzt, weil er Probleme mit Linksextremisten ansprach

| 31. Dezember 2011 | 3 Kommentare
Wuppertal: Hauptkommissar versetzt, weil er Probleme mit Linksextremisten ansprach

Wuppertal (KN) – Eine harmlose Feststellung hat Mitte dieses Monats den Solinger Polizei-Hauptkommissar Markus Preuß seinen Posten gekostet. So soll der Leiter der Wache in Wuppertal-Vohwinkel bei einem zufälligen Zusammentreffen mit Grünen-Mitgliedern geäußert haben, dass es in Vohwinkel kein Problem mit Rechtsextremen gäbe, dafür aber ein erhebliches mit Linksextremen. Bei diesen Worten des uniformierten Beamten [...]

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Diktatur: EU erwägt Klage gegen Deutschland wegen zu wenig Überwachung der Bürger

| 27. Dezember 2011 | 14 Kommentare
Diktatur: EU erwägt Klage gegen Deutschland wegen zu wenig Überwachung der Bürger

Berlin (DE) – Wenn es irgendetwas Positives bei der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zu erwähnen gibt, dann sicher ihr Widerstand gegen den großen Lauschangriff sowie die Vorratsdatenspeicherung. Bei beiden Maßnahmen handelt es sich um Gesetze zur Kontrolle und Überwachung der Bürger. Unter dem Deckmäntelchen der Verbrechens- und Terrorbekämpfung werden Scheibchenweise die Freiheit und die Grundrechte [...]

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Teurer Rekord: Staatsschulden so hoch wie nie – welche Konsequenzen drohen?

| 27. Dezember 2011 | 27 Kommentare
Teurer Rekord: Staatsschulden so hoch wie nie – welche Konsequenzen drohen?

Berlin (DE) – Die Staatsschulden von Bund, Ländern und Gemeinden erreichen einen neuen Rekordwert. Dabei sind noch nicht einmal die separat geführten Schulden von Zweckverbänden (z. B. Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft usw.) und der Sozialversicherung (Rente, Krankenkasse, Arbeitslosenversicherung usw.) beinhaltet. Die Schulden von Zweckverbänden und Sozialversicherung werden gesondert abgerechnet, fließen aber am Ende in die Staatsschulden mit [...]

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Großbritannien: Anführer der English Defence League von “Asiaten” zusammen geschlagen

| 27. Dezember 2011 | 51 Kommentare
Großbritannien: Anführer der English Defence League von “Asiaten” zusammen geschlagen

London (DE) - Tommy Robinson, der Anführer der anti-islamischen Protestgruppe English Defence League (EDL), wurde von einer Ausländergruppe krankenhausreif geschlagen.

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Wiederholungstäter: Türkischer Schläger wird erneut gewalttätig

| 27. Dezember 2011 | 16 Kommentare
Wiederholungstäter: Türkischer Schläger wird erneut gewalttätig

Köln (DE) – Erkhan P. schlug bereits Anfang Dezember auf einen jungen Deutschen ein und raubte ihn aus, was auf Video aufgenommen wurde. An Weihnachten ist der schon mehrfach polizeibekannte Kriminelle erneut tätig geworden. Zuallererst muss angemerkt werden, dass Erkhan P. nicht der richtige Name des Täters ist. Der KÖLNER EXPRESS hat seinen Namen geändert, [...]

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Thüringen: Angeblich keine V-Leute mehr in der NPD-Führung

| 26. Dezember 2011 | 29 Kommentare
Thüringen: Angeblich keine V-Leute mehr in der NPD-Führung

Erfurt (DE) – Der Verfassungsschutz (VS) sabotiert und beeinflusst verschiedene Gruppierungen und Parteien im linken, rechten und islamischen Spektrum. Hierunter fällt auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). 2003 scheiterte ein politisch motiviertes Verbotsverfahren gegen die NPD, weil die Rolle der V-Leute nicht geklärt gewesen sei. Dem Gericht war nicht ersichtlich, z. B. welche für das [...]

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Nach Henkel-Eintritt: Von der Leyen (CDU) warnt vor Anti-Euro-Kurs der Freien Wähler

| 26. Dezember 2011 | 39 Kommentare
Nach Henkel-Eintritt: Von der Leyen (CDU) warnt vor Anti-Euro-Kurs der Freien Wähler

Berlin (PM) – Nach Einschätzung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss die Union den Euro-kritischen Kurs der Freien Wähler ernst nehmen. Im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl werde die CDU deutlich machen, “dass wir uns hier fundamental von den Freien Wählern unterscheiden”, erklärte von der Leyen, die auch stellvertretende Vorsitzende der CDU ist, in der [...]

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Internet-TV: Kopp-Nachrichten eingestellt

| 26. Dezember 2011 | 18 Kommentare
Internet-TV: Kopp-Nachrichten eingestellt

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Spanien: Zwei neue Fernsehsender sollen Islamisierung vorantreiben

| 26. Dezember 2011 | 20 Kommentare
Spanien: Zwei neue Fernsehsender sollen Islamisierung vorantreiben

Madrid (UZ) – Zwei islamische Fernsehsender starten in Spanien rund um Weihnachten mit ihren Programmen. Bereits am 21. September nahm Hispan TV die Übertragung auf. Der Kanal wird von der iranischen Regierung unterstützt und dient der Verbreitung und Festigung des schiitischen Islam. Am 1. Jännern beginnen dann die saudi-arabischen Wahhabiten mit der Ausstrahlung von Córdoba [...]

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Reaktion auf Hamburger Einbürgerungs-Kampagne: Bisher ganze neun Anträge gestellt

| 26. Dezember 2011 | 10 Kommentare
Reaktion auf Hamburger Einbürgerungs-Kampagne: Bisher ganze neun Anträge gestellt

Hamburg (DE) – Wie DeutschlandEcho berichtete, schreibt Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz (SPD) momentan über 200.000 Ausländer in Hamburg an und fordert sie zur Einbürgerung auf. Dies hat nun die ersten Früchte getragen – möglicherweise sind sogar Kriminelle darunter. Mehr als 300 Ausländer haben auf den Einbürgerungsbrief des Hamburger Oberbürgermeisters reagiert, aber nur eine Minderheit erfüllt die [...]

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Dort wo er hingehört: Krimineller Rapper Xatar für acht Jahre im Gefängnis

| 25. Dezember 2011 | 32 Kommentare
Dort wo er hingehört: Krimineller Rapper Xatar für acht Jahre im Gefängnis

Bonn (DE) – Acht Jahre Knast bekommt Giwar Hajabi, besser bekannt als der Rapper Xatar, für den Raub eines Goldtransporters im Jahre 2009. 

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Hartz IV: Kurzüberblick über die Änderungen zum 1. Januar 2012

| 25. Dezember 2011 | 2 Kommentare
Hartz IV: Kurzüberblick über die Änderungen zum 1. Januar 2012

Berlin (DE) – Zum 1. Januar 2012 gibt es wieder einige Änderungen rund um das SGB II (Hartz IV). Wie schon im vergangenen Jahr stellt DeutschlandEcho eine Übersicht zusammen. Auch während des Jahres gibt es ständige Veränderungen beim SGB II und den angrenzenden Gesetzen sowie den fast schon nicht mehr zählbaren Dienstanweisungen, Verordnungen, Durchführungshinweisen usw. [...]

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Prioritätensetzung: Dreieinhalb Jahre Haft für kino.to-Administrator, Kinderschänder in Freiheit

| 25. Dezember 2011 | 7 Kommentare
Prioritätensetzung: Dreieinhalb Jahre Haft für kino.to-Administrator, Kinderschänder in Freiheit

Leipzig/Bochum (DE) - Urheberrechtsverletzung wiegt offenbar schwerer als sexueller Kindesmissbrauch: Die Justiz der Bundesrepublik macht in diesen Tagen erneut deutlich, wo sie die Prioritäten setzt. In Leipzig wurde ein Administrator der mittlerweile geschlossenen Film-Streamingseite kino.to wegen Urheberrechtsverletzung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt, während in Bochum ein mehrfacher Kinderschänder mit Bewährung davonkam. Ein Leipziger Gericht verurteilte den [...]

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München: 100 Prozent der Zigeuner beziehen Hartz IV, 80 Prozent der Kinder verweigern Schulbesuch

| 25. Dezember 2011 | 79 Kommentare
München: 100 Prozent der Zigeuner beziehen Hartz IV, 80 Prozent der Kinder verweigern Schulbesuch

München (DE) – Eine Anfrage der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) im Münchner Stadtrat hat ergeben, dass sämtliche in in der bayerischen Landeshauptstadt erfassten Zigeuner Hartz IV beziehen. Vor dem Hintergrund

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Deutsche Psychologen zu wenig anpassungswillig: Ausländer wegen mangelnder Sprachkenntnis falsch behandelt

| 25. Dezember 2011 | 17 Kommentare
Deutsche Psychologen zu wenig anpassungswillig: Ausländer wegen mangelnder Sprachkenntnis falsch behandelt

Berlin (DE) – Sie kommen nach Deutschland oder sie leben schon seit Generationen hier und sprechen trotzdem mangelndes Deutsch und werden deshalb falsch behandelt. Gerade im Bereich der Psychatrie sind die Zivilokkupanten deutlich häufiger krank als die Deutschen.

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Wehrbeauftragter: Ausländer zur Bundeswehr

| 25. Dezember 2011 | 14 Kommentare
Wehrbeauftragter: Ausländer zur Bundeswehr

Berlin (DE) – Über die Personalprobleme der Bundeswehr und den schwachen Anreiz sich bei der Truppe längerfristig einzubringen, hatte DeutschlandEcho bereits informiert. Mittlerweile bricht mehr als jeder Vierte der Freiwilligen den Dienst innerhalb von sechs Monaten ab. Oftmals weil ein besser Arbeitsplatz oder eine Weiterbildungsmöglichkeit gefunden wurde. Um kompetentes Personal zu erhalten, ist eben mehr [...]

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Abgeschrieben: 79 Prozent der Bundesbürger glauben nicht an Erholung der FDP

| 25. Dezember 2011 | 7 Kommentare
Abgeschrieben: 79 Prozent der Bundesbürger glauben nicht an Erholung der FDP

Berlin (DE) – Vor wenigen Tagen, kurz nach dem überraschenden Abgang des Generalsekretärs Christian Lindner, sackte die FDP in der Wahlumfrage wieder auf zwei Prozent ab. Die Kapitalisten stecken damit tief in der Krise.

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In eigener Sache: DeutschlandEchoTV – Beteiligungsaufruf (I)

| 25. Dezember 2011 | 48 Kommentare
In eigener Sache: DeutschlandEchoTV – Beteiligungsaufruf (I)

Am 15. Dezember veröffentlichte DeutschlandEcho den Kommentar “Fernsehen von rechts – Würde sich ein patriotischer Internetsender lohnen?” – die zahlreichen Reaktionen darauf haben nun den Entschluss reifen lassen, eine entsprechende Planungsgruppe ins Leben zu rufen. Diese soll unter der Leitung von DeutschlandEcho-Autor und Impulsgeber “Lohengrin” und mit Unterstützung aus der DeutschlandEcho-Technikabteilung unter reger Beteiligung aus [...]

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Konfliktverschärfung: Türkei attackiert Frankreich – bald 100.000 Armenier auf Asylsuche?

| 24. Dezember 2011 | 91 Kommentare
Konfliktverschärfung: Türkei attackiert Frankreich – bald 100.000 Armenier auf Asylsuche?

Paris/Ankara (DE) – Im Konflikt zwischen Frankreich und der Türkei werden die Messer gewetzt – derzeit noch verbal. Doch auf verbale Attacken können rasch reale Taten folgen. Eine „Deportation“ bzw. Ausweisung von 100.000 Armeniern scheint plötzlich wieder in greifbare Nähe zu rücken.

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Kommentar: DeutschlandEcho wünscht frohe und besinnliche Feiertage

| 24. Dezember 2011 | 21 Kommentare
Kommentar: DeutschlandEcho wünscht frohe und besinnliche Feiertage

DeutschlandEcho wünscht allen seinen wohlwollenden Lesern, Werbekunden und Unterstützern frohe und besinnliche Weihnachtsfeiertage. Unabhängig davon, ob das Fest christlich begangen, die Sonnenwende gefeiert wird oder die Feiertage als freie Tage genutzt werden, wünschen wir doch allen Zeit der Ruhe und Einkehr. Das Weihnachtsfest, auch Christfest genannt, soll nicht vordergründig dem Konsum irgendwelcher Waren dienen, sondern [...]

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Exklusiv: ZUERST!-Titelstory “Bestellter Terror?” über die offenen Fragen im Fall NSU – und dubiose rechte Aktivisten

| 24. Dezember 2011 | 35 Kommentare
Exklusiv: ZUERST!-Titelstory “Bestellter Terror?” über die offenen Fragen im Fall NSU – und dubiose rechte Aktivisten

Martensrade (DE-Exklusiv) – Seit Wochen hält eine unheimliche Mordserie Deutschland in Atem. Zogen rechte Untergrundkämpfer eine Blutspur durch das Land? Pannen, Ungereimtheiten und Hunderte von Fragen begleiten die Ermittlungen. Hat der „braune Terror“ ganz andere Hintergründe? Am 13. April 2011 nimmt die Polizei einen gefährlichen Serienmörder und Serienvergewaltiger fest. Der Pädagoge Martin N., in Norddeutschland [...]

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Wulff-Weihnachtsansprache: Kein Wort zu Kredit-Affäre, dafür Hetze gegen Rechts

| 24. Dezember 2011 | 22 Kommentare
Wulff-Weihnachtsansprache: Kein Wort zu Kredit-Affäre, dafür Hetze gegen Rechts

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Ansprache: NPD-Chef Apfel wirft Blick in die Zukunft

| 24. Dezember 2011 | 27 Kommentare
Ansprache: NPD-Chef Apfel wirft Blick in die Zukunft

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Neue Herren im Land: China will bei Daimler einsteigen

| 24. Dezember 2011 | 6 Kommentare
Neue Herren im Land: China will bei Daimler einsteigen

Peking/Stuttgart (DE) – China ist mächtig. Nicht nur militärisch rüstet das bevölkerungsstarke Riesenreich kräftig auf, auch wirtschaftlich sind die Chinesen mit großen Schritten auf dem Vormarsch. China besitzt weltweit mit einem Volumen von sage und schreibe 3,2 Billionen US-Dollar die größten Devisenreserven. Eine nette Anmerkung dabei ist,

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Irre: Theo Waigel glaubt an Euro in 400 Jahren

| 23. Dezember 2011 | 19 Kommentare
Irre: Theo Waigel glaubt an Euro in 400 Jahren

Berlin (DE) – Theo Waigel (CSU) hat das Märchen vom tollen Euro wohl schon so oft erzählt, dass er seine irrwitzige Propaganda mittlerweile offenbar selbst glaubt. „

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Eiszeit: Türkei empört über Frankreich – Abzug des Botschafters – Sarkozy gegen EU-Beitritt

| 23. Dezember 2011 | 58 Kommentare
Eiszeit: Türkei empört über Frankreich – Abzug des Botschafters – Sarkozy gegen EU-Beitritt

Paris/Ankara (DE) – Nicolas Sarkozy, Frankreichs Präsident, hat sich gegen einen Beitritt der islamischen Türkei zur EU ausgesprochen. Zudem stellt ein neues Gesetz die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern während des ersten Weltkrieges durch das Osmanische Reich unter empfindliche Strafe.

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Nordrhein-Westfalen: CDU, SPD und Grüne beschließen Einführung von bekenntnisorientiertem Islam-Unterricht

| 22. Dezember 2011 | 28 Kommentare
Nordrhein-Westfalen: CDU, SPD und Grüne beschließen Einführung von bekenntnisorientiertem Islam-Unterricht

Düsseldorf (JF) – Als erstes deutsches Bundesland führt Nordrhein-Westfahlen einen islamischen Religionsunterricht ein. Mit den Stimmen der Union beschloß die grün-rote Regierungskoalition ein entsprechendes Gesetz, welches ab dem kommenden Schuljahr die Einführung und schrittweise Ausweitung des Islamunterrichtes vorsieht. Anders als vorhergehende Modellprojekte, in denen Schülern Kenntnisse über den Islam vermittelt wurden, handelt es sich hierbei [...]

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Sachsen: NPD-Landtagsabgeordneter Winfried Petzold gestorben – Nachrücker ist Mario Löffler, Landeschef in spe

| 22. Dezember 2011 | 35 Kommentare
Sachsen: NPD-Landtagsabgeordneter Winfried Petzold gestorben – Nachrücker ist Mario Löffler, Landeschef in spe

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Grün und Links dominieren: Trittin und Gysi führen Talkshow-Rangliste an

| 22. Dezember 2011 | 5 Kommentare
Grün und Links dominieren: Trittin und Gysi führen Talkshow-Rangliste an

Hamburg (PM) – Niemand war im Jahr 2011 so oft in den großen Talkshows von ARD und ZDF zu sehen wie Jürgen Trittin. Das zeigt eine Auswertung des Medienportals MEEDIA.de. Neunmal war Trittin bei “Anne Will”, “Günther Jauch” & Co. zu Gast. Dahinter folgen mit je 7 Auftritten gleich acht Leute: Gregor Gysi, Hans-Ulrich Jörges, [...]

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